Aktuell stehen insbesondere Exportentwicklung und Exportförderung im Fokus der russischen Wirtschaftspolitik. Hierfür wurde eine Reihe von Stellen eingerichtet, um Unternehmen bei Exportgeschäften zu unterstützen.
- Das russische Exportzentrum (exportcenter.ru) berät und informiert Unternehmen bei Exportgeschäften, unterstützt die Vermarktung von Industriegütern und Landwirtschaftsprodukten im Ausland und bietet Finanzierung von Exportprojekten an.
- Die russische Exportagentur (exiar.ru) bietet eine Versicherungsabdeckung für Exporte an und unterstützt Unternehmen beim Eintritt in neue Exportmärkte. Sie versichert die Risiken eines Zahlungsausfalls bei ausländischen Geschäftspartnern aus Exportkrediten und Exportlieferungen mit Zahlungsfrist sowie aus bestätigten Akkreditiven.
- Die ROSEXIMBANK (eximbank.ru) bietet günstige Finanzierung für russische Exportunternehmen und reicht auf Anfrage Zahlungsgarantien aus. Insbesondere werden Garantien für die Rückzahlung von Vorauszahlungen, die ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen aus Exportverträgen sowie von Zahlungsverpflichtungen vergeben.
- Die Koordination aller Einrichtungen übernimmt die Staatliche Körperschaft VEB (https://вэб.рф/en), welche für die Entwicklung und Unterstützung des Exports russischer Produkte zuständig ist und als zentrale Exportstelle dient.
Nach Angaben des Föderalen Zolldienstes belief sich der russische Export 2018 auf 449,6 Mrd. US-Dollar. Gegenüber 2017 war dies eine Steigerung um 25,8 %. Nach Angaben des Russischen Exportzentrums nehmen Metallprodukte (9,7 %), Maschinenbauprodukte (7,4 %), Erzeugnisse der chemischen Industrie (6,1 %), Lebensmittel und Rohstoffe (5,4 %), Holz- und Papiererzeugnisse (3 %), Edelsteine und –metalle (2,2 %) im Nichtrohstoff- und Nichtenergieexport Russlands führende Positionen ein[1].
Dabei leistet die Metallurgie einen wesentlichen Beitrag; 2018 betrug ihr Anteil am Gesamtumfang des Nichtrohstoff- und Nichtenergieexports ca. 30 %. 2018 nahm auch der Export des zivilen Maschinenbaus um 2,8 % zu, wertmäßig überstieg er die Zahlen von 2014.
Ein wichtiges Beispiel für die Entwicklung des Exports im Maschinenbau mit staatlicher Unterstützung ist die Unterzeichnung einer Kreditvereinbarung zwischen der ROSEXIMBANK und der kubanischen Bank BICSA (Banco Internacional de Comercio S.A.) über einen Betrag von mehr als 600.000 Euro für das Produkt "Kredit an die Bank des ausländischen Käufers". Gemäß der Kreditvereinbarung finanziert die ROSEXIMBANK die Lieferung von Ersatzteilen für die Generatoren im Wärmekraftwerk "Este Habana 2". Ein ähnlicher Vertrag wurde zwischen der OAO "Power Machines" und der Import- und Exportvereinigung für die Elektroenergieobjekte "Energoimport" abgeschlossen. Er setzt die erfolgreiche Zusammenarbeit der ROSEXIMBANK mit BICSA fort: Im Dezember 2015 flossen mehr als 20 Mio. Euro in die Unterstützung des Exports von russischen Waggons. Ein weiteres Beispiel ist die Unterstützung des udmurtischen Exports (AO Ischewskij sawod neftjanogo maschinostrojenija, Werk für Erdölmaschinenbau Ischewsk, OOO Polimet-Trejding) durch die russische Exportagentur im Bereich des Energiemaschinenbaus und der Elektrotechnik mit einem Betrag von mehr als 2 Mio. US-Dollar.
In der Landwirtschaft stieg 2018 der Gesamtgetreideexport um 27 % auf einen neuen historischen Höchstwert von 54,9 Mio. t. Russland nimmt schon das zweite Jahr in Folge den weltweit zweiten Platz beim Getreideexport ein und ist das zweite Land, das mehr als 50 Mio. t Getreide exportiert hat.
In der chemischen Industrie stieg gemäß den Berechnungen des Russischen Exportzentrums der Export 2018 um 6,7 %; dies ist der höchste Wert in den letzten sechs Jahren.
[1] https://www.exportcenter.ru
Neben der direkten Unterstützung von Exportprojekten durch die o.g. staatlichen Einrichtungen unterstützt die russische Regierung den Export von in Russland hergestellten Produkten durch Subventionen. Dabei fördert sie alle in das Exportgeschäft involvierten Unternehmen. Hersteller haben in Russland Anspruch auf unterschiedliche Subventionen, wie z. B. den Ausgleich eines Teils der Kosten für wissenschaftliche Forschung, der Kosten für Ausrüstung oder für Investitionen in die Infrastruktur. Banken, die Exportgeschäfte finanzieren, haben Anspruch auf Subventionen zum Ausgleich entgangener Einkünfte aus Exportkrediten, die zur Sicherstellung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit gewährt werden. Außerdem können Exporteure unmittelbar Subventionen zur Deckung ihrer Transportkosten beantragen.
Darüber hinaus bietet die Russische Föderation eine Reihe weiterer Maßnahmen an, die ebenfalls der Entwicklung des russischen Exports dienen. Insbesondere handelt es sich um die umfassende Unterstützung von Exporteuren durch Beratung und Informationen, die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, den Abbau von tarifären und nicht tarifären Exporthindernissen, die Unterstützung der Exportproduktion durch die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen, Technoparks, Industrieparks usw.
Zu den steuerlichen Maßnahmen der Exportunterstützung lassen sich die Erstattung der Mehrwertsteuer beim Export von Waren, die Befreiung von der Mehrwertsteuer beim Export von Dienstleistungen sowie die Befreiung von Steuern und Abgaben bei der Einfuhr technologischer Ausrüstungen und Bestandteile für die Entwicklung der Produktion in der Russischen Föderation zählen.
